Für die Opposition dieses Mal „am Start“: Melissa Adelaide (SPDU). Adelaide ist Philosophin und charismatische Vordenkerin eigener Gedanken. Politamtlich ist die forsche Philantrophin Landesministerin für Inneres & Umwelt und Stellv. Inselpräsidentin der Westlichen Inseln (WIs). Kürzlich trat Sie in die SPDU ein und trug damit zum Mitgliederboom bei der derzeit größten Oppositionspartei auf Unionsebene bei.
Hier nun die Worte der wirklich nicht wirklichkeitsscheuen Westinsulanerin:
Manuri Abendpost: Wie bewerten Sie die Vorschläge der neuen Regierungskoalition zur Abhaltung einer Volksabstimmung mit zwei vorgegebenen Wahloptionen: Fusion von Unionsparlament und Unionsrat oder Erhaltung als getrennte Kammern mit Verkleinerung?
Melissa Adelaide: Volksabstimmungen sind gerade bei wichtigen Entscheidungen wie einer einschneidenden Änderung der Unionsverfassung unbedingt zu begrüßen, wenn nicht sogar notwendig. Die Option einer Fusion von Unionsparlament und Unioinsrat halte ich jedoch für eine katastrophale Idee. Bisher können die Länder im Rahmen der Verfassung selbstständig über ihre Vertretung auf Unionsebene entscheiden, und das sollte auch so bleiben. Die z. B. von Herrn Rousseau-Mason formulierte Idee, dieses Gesamtparlament jeweils hälftig mit zu einem Stichtag gewählten Abgeordneten und mit jederzeit während einer Legislaturperiode von den Unionsländern zu ersetzenden Delegierten zu beschicken kann jedoch nur ein Witz sein. Das würde doch zu totalem Chaos führen! Zudem brächte der Vorschlag keine Personaleinsparung gegenüber einem auf 7 Sitze verkleinerten Unionsparlament, würde aber andererseits weitere Anpassungen der Mandatszahl an die Bevölkerungsentwicklung unmöglich machen.
MA: Wie bewerten Sie die Pläne der Regierung zur Einführung einer unionsweiten staatlichen Sozialversicherungsanstalt?
Adelaide: Solange es jedem Versicherten freisteht ob er sich staatlich oder privat versichern möchte spricht nichts gegen das Angebot auch einer staatlichen Sozialversicherung. Eben als freiwilliges Angebot. Bevor hier aber die Union tätig wird, sollten die Unionsländer die Chance haben, in Eigenregie eine gemeinsame länderübergreifende Versicherungsanstalt zu errichten.
MA: Halten Sie folgenden Vorschlag im Koalitionsvertrag der Unionsregierung für sinnvoll:
Das Unionsgericht soll so strukturiert werden, dass es effizienter arbeiten kann. Daher soll in erster Instanz wie bisher ein Richter und in zweiter Instanz in Zukunft ein Richter und ein ad-hoc vom Unionsgericht bestellter Schöffe die Rechtsprechung vollziehen, wobei die Stimme des Richters den Ausschlag gibt.
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Adelaide: Nein. Einen Schöffen „ad-hoc“, also gezielt für einen zur Verhandlung stehenden Fall zu ernennen, halte ich für verfassungswidrig. Das verstößt gegen das Recht auf den gesetzlichen Richter. Zudem sehe ich nicht, was ein einzelner Schöffe bringen soll, den der andere Richter sowieso überstimmen kann? Entweder man lässt auch in zweiter Instanz einen Einzelrichter entscheiden, oder aber z. B. eine Kammer aus einem Berufsrichter und zwei Schöffen. Die müssen aber nach einem Geschäftsverteilungsplan feststehen, bevor ein Fall anhängig wird.
MA: Wie bewerten Sie die bisherige Arbeit und Arbeits-Ankündigungen des Personals der Unionsregierung?
Adelaide: Zur bisherigen Arbeit kann ich nichts sagen. Arbeitsankündigungen habe ich bisher quasi nur von der Unionskanzlerin in Gestalt ihrer Regierungserklärung und dem Vizekanzler vernommen. Die Regierungserklärung der Kanzlerin klang nach hilflosem Aktionismus und planlosem Herumdoktern an mutmaßlich erkannten Problemen. Es fehlt ein klares Konzept, eine Zielvorstellung, eine Philosophie. Der Vizekanzler indes murmelt nur stets davon, einzelne Gesetze ändern zu wollen die er für unpraktisch hält. Auch hier fehlt ein echter roter Faden.
MA: Was sind die größten Gegenvorschläge der SPDU und von Ihnen als Persönlichkeit gegenüber der jetzigen Regierungsvorschläge?
Adelaide: Für die SPDU kann ich nicht sprechen, das ist Aufgabe der gewählten Parteiorgane. Ich kann nur meine persönlichen Gedanken darlegen. Ich würde mich zunächst einer sinnvollen Strukturreform im Innern widmen. Will heißen Einführung eines semipräsidialen Systems und Anpassung des Personalbedarfs an die Bevölkerungszahl. Danach sollte man sich einer außenpolitischen Standortbestimmung widmen und einen Fahrplan zur Entwicklung entsprechender zwischenstaatlicher Kontakte und Beziehungen erstellen. Schließlich wäre zu schauen, welche weiteren innenpolitischen Aufgaben und Probleme sich stellen und in welcher Weise es Sache der Union und nicht der Länder ist, an diesen zu arbeiten.
Abendpost 
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